Vorwort

Die deutsch-amerikanische Verständigung

Politische Trift und Kalter Krieg

Politische Wege

Zukünftige Orientierung

Vo

Vorwort

Dieser Beitrag soll keine umfassende geschichtliche Aufarbeitung darstellen, sondern einen Einblick in die kommende vor uns liegende Welt nach eigenem Ermessen ermöglichen. Das zukünftige Zeitgeschehen das verschiedene Veränderungen und Herausforderungen von uns fordern werde, könne damit leichter eingeschätzt und verstanden werden. Quellenangaben sind zwar sinnvoll, können aber in diesem speziellen und kleinen Rahmen nicht geboten werden, würden die anstehenden Anforderungen nur bis zum Unverständlichen ausweiten.

Jeder möge nach eigenem Interesse selbst handeln.

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Die deutsch-amerikanische Verständigung

Das Ende des Zweiten Weltkriegs war der Beginn eines pro-westlichen Verständnisses zwischen Amerika und dem zerrütteten Deutschland, in Europa, das von nun an von den alliierten Mächten und der Sowjetunion zweigeteilt war.

Die ersten Eindrücke von den Alliierten waren der 'Kaugummi', die CARE-Pakete mit Schokolade von Cadbury und getrocknetes Milchpulver. Nach Berlin kamen die 'Rosinenbomber' über die speziell dafür eingerichtete Luftbrücke; auch andere Lebensmittel zur Versorgung der eingeschlossenen Menschen.

Berlin wurde zur Exklave des zweigeteilten Deutschlands, in jenem Teil, besetzt von der sowjetrussischen Besatzungsmacht. Der östliche Teil unter sowjetischen Verwaltung ging andere staatspolitische Wege, entgegen dem  pro-westlichen Teil, der zunächst aus der Drei- mächtezone bestand; angestrebt wurde eine souveräne Staatsform.

Im westlichen Teil Deutschlands wurde in der deutschen Bevölkerung dieses Bestreben von den alliierten Mächten nicht sofort verstanden, kam sehr überraschend, doch dann überwältigend, wurde sodann dankbar angenommen.

Eine rasche Einigung zwischen den Besiegten und den Siegern legte schnell Ressentiments beiseite; es waren nicht nur die Gefühle, welche ein verlässliches Bündnis entstehen ließ.

Zum Verständnis für eine stabile Beziehung gab es drei hauptsächliche Ansätze, die sich mit gleichgerichteten Interessen für ein sich einigendes Europa, kulturelle Affinitäten die in dem sich zur Weltmacht aufstrebenden Amerika[1] und schließlich harmonisierende historische Erinnerungen, vereinbaren ließen.

Die historischen Ereignisse begannen mit dem Zerfall des preußischen Königreichs, Kaiser Wilhelm II. legte am 28. November 1918 zu Amerongen, Belgien, die Kaiserkrone nieder, entließ seine Staatsdiener und machte damit den Weg frei für den Beginn der Weimarer Republik; die ersten Bemühungen das europäische Deutschland zu einer Weltmacht zu erstarken ist durch das Eingreifen der USA 1917 bis 1918 verhindert worden.

Es entstand ein Aufschwung und wirtschaftlicher Erfolg bis zum Einbruch des deutschen Bankensystems mit einer deutschlandweiten Inflation; bezahlte man im Vormittag des Tages für das täglich Notwendige noch mit Tausender der Reichsmark (RM), so bezahlte man für diese Waren im späten Abend dieses Tages bereits Millionen RM dafür[2].

Dieser wertorientierende Zusammenbruch für das Alltägliche war ein Nährboden für die nationalsozialistische Machtergreifung[3], ein Sturz in ein totalitäres Machtsystem, das in einen Expansions- und Verteidigungskrieg führte, der letztendlich 1945 sein Ende nahm - der Zweiten Weltkrieg mit all seinen Schrecken.

Mit dem Ende des nationalsozialistischen Staates öffnete sich die Möglichkeit das verbleibende Deutschland, das in seinem Grunde nicht nationalsozialistisch geprägt war, in dem Wertekanon des christlichen Abendlandes, mit den Staaten europäischer Orientierung, in eine Wertegemeinschaft zu verbinden. Viele Firmen hatten sich bereits in den USA niedergelassen, dadurch hatte sich nie eine Erbfeindschaft eingestellt, wie etwa das Verhältnis zu Frankreich lange Zeit vergiftet hatte.

Die USA, durch einen Ozean geografisch von Europa getrennt, war nie direkt von Deutschland bedroht; es gab keine imperiale Rivalität, wie mit England und keine hegemonialen Konflikte, wie mit Frankreich.

Die bestehende Affinität bestand und erhielt sich durch die engen kulturellen und ethnischen Bande, die durch den Auswandererstrom im 18. Jhd. und noch im 19. Jhd., stattgefunden hatten. Flucht und Vertreibung nach 1933 bewirkte in den USA einen enormen Kulturtransfer, bereichert durch die Namen Albert Einstein, Thomas Mann, Henry Kissinger, und viele andere, erfuhr. Die Deutschen machen nach den Briten und Iren die größte Gruppe aus, mit denen sich die nun Amerikaner ihre Herkunft identifizierten.

Aus dieser Perspektive entstand die 'Amerikanisierung' Deutschlands nach 1945. Es brachte mit dem weltweiten Siegeszug amerikanische Popkultur von Levi bis Disney; Entwicklungen, die man sich in einem totalitär geführten Staatssystem nicht sofort vorstellen konnte, aber schnell Anerkennung fand. Es ging um die segensreiche politische Akkulturation der westlich orientierten Dreimächtezone unter amerikanischer Verwaltung; 'Made in USA' war das Zauberwort dieser Zeit.

Politische Modernisierung bestimmte die neue Zeit, Zurückdrängung der ehemaligen preußischen Aristokratie, die bereits ab 1918/19 begonnen hatte und durch das nationalistische totalitäre System vollendet worden war, war eine ideale Position und Wegbereitung für eine demokratische Moderne. Diese Mischung ideologischen Denkens fand, wenn zunächst zögerlich, doch alsbald den Durchbruch im täglichen Denken und in allen Geschäftsbereichen. Der Aufruf zu einem liberalen Rechtsstaat, offenes gesellschaftliches Denken, dezentrale Machtverteilung, eine freie Marktwirtschaft, fand, wenn auch zunächst mit beschwerlich Verständnis, alsbald eine umgreifende Anerkennung und Aufnahme; man verstand die Befreiung aus dem totalitär geführten Nationalstaat hin zu einer wohlwollenden gesellschaftlichen Ordnung. Man hatte sich in Deutschland von den Amerikanern nicht mehr als Besiegte verstanden, sondern als Befreite aus der nationalsozialistischen Verklammerung.

Schnell entstanden gegenseitige Interessen, man erinnerte sich an frühere Verbindungen, so sie längst nicht abgebrochen, allenfalls eingeschläfert waren. Zwanglos kam man wieder aufeinander zu, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben erhielt wieder Einzug. USA und die Amerikaner boten Sicherheit und offene Märkte, bestehende und entstehende Partnerschaften leisteten Startkapital; Fleiß, Einsatzbereitschaft und Zuverlässigkeit waren und sind Garanten und Grundlagen gegenseitigen Vertrauens.

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Dezember 2016, Horst Biehl

Politische Spannungen, im noch nicht staatspolitischen Europa, wurde mit der Entstehung der NATO, als Schutz und für ein militärisches Gleichgewicht, gegen sowjetrussischen Besatzungsinteressen entgegen gestellt; Deutschland brachte sich als Verbündeter mit dem größten Beitrag ein.

Flexible Anpassung und zielgerichtetes Einverständnis waren die Voraussetzungen, worauf sich ein dauerhaftes Bündnis der Interessen ausbreitete.

Bis in die sechziger Jahre dauerte das stille Duell um das Erbe der britischen Weltmacht, das Washington D.C. und London immer wieder in die Krise trieb[1].

Ausweitender noch war der Dauerkonflikt zwischen der Kontinentalmacht Frankreich und der maritimen, der echten Weltmacht, Amerika; die Rivalität um die Vorherrschaft in Europa hat nie aufgehört.

Im Gegensatz erschienen Krisen zwischen Bonn und Washington D.C. wie beiläufige Verstimmungen.

Verschoben wurde der Radford-Plan[2] von 1956, als die USA gegen den Widerstand Konrad Adenauers der atomaren vor der konventionellen Verteidigung Vorrang einräumte. Ignoriert wurde auch der politische Klimasturz  nach dem Bau der Berliner Mauer, als Bonn vergeblich eine Zusammenführung beider deutschen Staatshälften aufrecht zu erhalten suchte.

Erst in den siebziger Jahren entstand eine streitbare Auseinandersetzung um 'die Konjunktur-Lokomotive' und um die 'Neutronenbombe', die allerdings nicht als dauerhafte Verstimmung zu bezeichnen war.

Der eigentliche Interessenkonflikt brach erst in den achtziger Jahren auf, als Ronald Reagan, Präsident der USA, der sowjetischen Herausforderung auf breiter Front entgegentrat.

Beeindruckend war die rasche Einlenkung dieser Interessenkollision. Auch die Bundesregierung in Bonn hatte erkannt, dass Entspannung nur auf dem Fundament eines stabilen Gleichgewichts dauerhaft bestehen konnte.

Die Bundesrepublik wurde zum verwundbaren Land im 'Kalten Krieg', Amerika der einzige glaubwürdige Sicherheitsgarant und unverzichtbares Gleichgewicht zur Sowjetunion.

Die Bundesrepublik hat ihre Machtbefugnisse stets realistisch eingeschätzt, hingegen stand Frankreich mit stetigen Herausforderungen entgegen.

Die Bundesrepublik und die USA verfolgen ähnliche Herrschaftsregeln, indem sie föderal und nicht zentralistisch regieren. Das macht sie reformfähiger, die Gesellschaften sind offen, ihre Wirtschaftsformen sind für den freien Weltmarkt.

Die USA und die Bundesrepublik verstehen sich nicht als Konkurrenten um eine mögliche Vorherrschaft in Europa. Die Bundesrepublik, liberal, demokratisch, ein wohlgeordneter Rechtsstaat, ist längst Vorbild für und in Europa. Dies zeigt sich an einer stabilen Währungsform, dem Erfolg der deutschen Wirtschaft und einer Ausstrahlung stetigen Wachstums, einhergehend mit sozialen Frieden.

Dezember 2016, Horst Biehl

Deutsch-amerikanische Wertegemeinschaft

Unsere moderne und schnelllebige Zeit ist auch eine Herausforderung für die deutsch-amerikanische Wertegemeinschaft, wie sie sich in der Nachkriegszeit nicht nur für Deutschland, sondern auch für das werdende Europa, herausgebildet hatte; der Zweite Weltkrieg und das Ende des Zweiten Weltkrieges waren der Auftakt, der Beginn und die Wegbereitung.

In den deutsch-amerikanischen Beziehungen sehen wir eine Entschlossenheit in der politischen Führung des Landes, die sich in der Phase der deutschen Wiedervereinigung auf das Beste bewährt hat.

Unterschiedliche Betrachtungen zeugen unterschiedliche Meinungen und bedürfen einer genaueren Betrachtung der komplexen Wandlungsprozesse.

Es gibt einen allgemeinen Trend, ein stärkeres europäisches Deutschland schwäche europäisch orientiertes Amerika, lasse die deutsch-amerikanischen Beziehungen auseinandertriften.

Mit einer näheren Betrachtung ergeben sich zwangsläufig verschiedene Standpunkte, die zu betrachten dieser Beitrag beinhaltet.

In jeder politischen Gesellschaft ergeben sich Wandlungsprozesse, ohne die es nichts Fortschrittliches gäbe; wohin sie führen obliegt jeglicher gesellschaftlich

gegebenen Ordnung für politische, kulturelle, ethnische und wissenschaftliche Bestrebungen.

Inhaltlich ist ein ethnischer Hintergrund nicht die einzige Basis für eine dauerhafte Beziehung.

Das amerikanische System, seine Verfassung, seine Rechtsordnung und seine Existenzberechtigung, ist Ausdruck und Bestandteil des Wertesystems der westlichen Welt.

Oft weisen Deutsche und Amerikaner daraufhin, dass ca. 30% der US-Bürger deutscher Abstammung sind und dass dies einen wesentlichen Faktor für die Fortsetzung der Beziehungen bedeutet, wenn auch ihre Anzahl in der amerikanischen Gesellschaft sinkt.

Nicht der ethnische Faktor ist hier ausschlaggebend für die Konstituierung unserer Wertegemeinschaft; Amerikas Existenzberechtigung liegt nicht in ethnischer Gruppenloyalität.

Das Bindeglied seiner Gesellschaft ist die Verfassung und der gesamte Zusammenhang von Weltanschauung, der wiederum mit der Verfassung verbunden ist.

Seit mehr als zweihundert Jahren suchten und suchen weiterhin Einwanderer Schutz unter dieser Verfassung und ihrer Philosophie.

Asiaten, Afrikaner und andere, die nach Amerika kommen und U.S.-Bürger werden, mögen ihre Kultur erhalten wie andere auch, aber in der Regel werden sie alle zu Anhänger ihrer nun gewählten neuen Heimat.

Der Glaube an diese Verfassung lässt uns daran erinnern, dass der Geist und die geistigen Väter europäischer Herkunft sind, ihre Aufklärung entstammt aus der europäischen Rechtsphilosophie und dem englischen Rechtssystem; USA ist essentiell und kulturell mit Europa verbunden.

Es gibt Veränderungen, die zunächst wie eine Öffnung gegenüber Amerikanern nicht-europäischer Abstammung und deren Kultur erscheinen. Sie zeigen sich eng verbunden mit den politischen Unruhen der 60ziger Jahre, die sogenannte 68ziger Generation, die einen Wertewandel verursachte, der sich heute gesamt im gesellschaftlich-ideologischen Denken auswirkt. Die gesellschaftlichen Auswirkungen in dem Wertesystem zeigen deutliche Parallelen zwischen der Entwicklung in Europa und in Amerika.

Wenn man den Medien vertraut, so entstehen in den amerikanischen Universitäten Forderungen nach 'Politischer Korrektheit' und 'Multikulturalismus', ein Trend, der in ähnlicher Form in Europa zu erkennen ist und eine Wirkung auf unsere Wertegemeinschaft nicht verhehlen lässt. Grundsätzlich geht es bei diesen Forderungen zunächst einmal um die Sensibilisierung der Gesellschaft gegenüber Rechten anderer, die politische Mehrheit soll die Rechte einer politischen Minderheit besser berücksichtigen. Es gehe also nicht um klassische Menschenrechte in Sinne individueller Rechte, sondern um kollektive Rechte; Gruppen werden in ihren Rechten verletzt, Gruppen verletzen andere Gruppen in ihren Rechten. Die Vertreter der 'Politischen Korrektheit' beklagen, dass die Vereinigten Staaten europäisch dominiert seien,  dass die europäische Dominanz die Kulturen der nicht-europäischer Einwanderer

beeinträchtigen, ja sogar bekämpft werden müssten, um den nicht-europäischen Kulturen zu mehr politischen Lebensraum zu verhelfen.

Im Extrem werden die Europäer des kulturellen Imperialismus bezichtigt, und die Amerikaner europäischer Abstammung werden beschuldigt, europäisches kulturelles Hegemonialstreben in den USA zu verwirklichen.

Die weitere Extreme, der 'Multikulturalismus', ist praktisch eine neue Form des amerikanischen Isolationismus, im Kern besteht die Aussage für jeden individuelles Recht einräumen, sie konzentriert sich auf die ethnischen Gruppen und beeinträchtigt das notwendige Interesse der Amerikaner an internationalen Problemen.

Vertreten wird die Auffassung, jeder, unabhängig von seiner Herkunft, ist Amerikaner mit gleichen Rechten und Pflichten. In der kulturellen Vielfalt hebt der Amerikaner, in dieser politischen Anschauung, nicht-europäische Abstammung hervor; das kulturelle Erbe aller Einwanderer sollte Beachtung finden.

Die meisten Amerikaner akzeptieren und unterstützen kulturelle Vielfalt, in der sich die unterschiedliche Abstammung der Einwanderer widerspiegelt, sie feiern die einzigartige Mischung, die Amerika darstellt, und sie sind verbunden durch einen Integrationsprozess, dessen Resultat die amerikanische Kultur ist.

Die zugespitzte Konzeption der 'Politischen Korrektheit' und des 'Multikulturalismus' hingegen gehören einer neuen kulturellen Strömung an, die von den Universitäten und den öffentlichen Medien unterstützt werden.

In Deutschland gibt es durchaus verwandte Erscheinungen, zu deren Ideologie wiederum nicht zuletzt eine Kulturkritik an Amerika, gehört, so wie es innerhalb Amerikas eine Kritik an der europäischen Kultur gibt.

Die Kulturkritiker und Vertreter der 'Politischen Korrektheit' sind inzwischen selbst unter Kritik geraden, Politiker und die öffentlichen Medien zögern gegen sie offen anzutreten, solle doch der Status von Minderheiten geschützt sein, niemand soll diskriminiert werden.

Unter diesen Gegebenheiten verbirgt sich die anti-europäische Zielsetzung, griffe man diese an, werde sofort mit dem Vorwurf des Rassismus gekontert.

Auch eine Kritik am 'Multikulturalismus' werde als radikal oder gar als extremistisch eingestuft, so ist auf breiter Wählerebene keine Unterstützung zu erwarten, die Mehrheit der amerikanischen Wähler will keinen Radikalismus.

Es ist frei von Zweifel, dass  Amerika die Heimat für Einwanderer aus allen Weltregionen ist, das politische Amerika blickt mit Stolz auf sein kulturelles Erbe und kann dafür von ihren Landsleuten zurecht Respekt erwarten.

Genau betrachtend gilt es  jedoch die Wertegemeinschaft mit Europa fein zu unterscheiden, beides darf nicht miteinander verwechselt werden (Europa ist 'nationes patriae' – USA ist 'nation of nationality'); dies geschieht leider oft und zu häufig.

Die gemeinsame Wertebasis mit Europa wird von einer Mehrheit der Amerikaner bejaht, und es gibt eine Mehrheit von neuen Einwanderer, die nicht aus Europa kommen, die diese Auffassung teilen.

Für nicht wenige Amerikaner und Deutsche ist die Wertegemeinschaft ein alter Hut, ein Relikt der Geschichte, weil die krisenhafte Entwicklung in ganz anderen Bereichen oder aber in anderen Weltregionen stattfinden.

Auch die alten Institutionen unserer transatlantischen Partnerschaft, sie wurden geschaffen als die Sowjetunion der große gemeinsame Gegner war, leiden unter den gleichen Einflüssen.

Heute sitzt im Kongress und im Bundestag die Generation, die von der transatlantischen Gemeinschaft wenig wissen oder wissen wollen, bzw. sich dafür auch nicht interessieren.

Weder das amerikanische Bildungssystem, noch das deutsche Bildungssystem haben die Relevanz dieser Wertegemeinschaft vermittelt; es ist Sorge dafür zu tragen, dass sich diese Perspektive ändert.

Mit dem Blick darauf wie eine transatlantische Partnerschaft die Probleme in Hinblick auf ihre Wertegemeinschaft behandeln werde, hinge alleinig davon ab gemeinsam die Herausforderungen anzugehen und Lösungen zu offerieren.

Die führenden Politiker Amerikas und Deutschland überlegten gemeinsam die Herausforderungen anzugehen, in der 'Neuen Transatlantischen Agenda' wurden Lösungen angegangen.

Rückblick

Bereits vor dem 53ziger Jahr des zwanzigsten Jh., noch vor der sich entwickelnden EWG, hatte man diplomatische Beziehungen zwischen den USA und der EWG, dem Vorläufer der EU, eingerichtet. Ein Jahr darauf eröffnete die EU-Kommision in Washington D.C. ihre erste diplomatische Vertretung. Darauf folgend, im Jahr 1961, folgte eine Vertretung des US-Außenministeriums in Brüssel.

Im November 1990 wurde eine transatlantische Erklärung zwischen den beiden Partnern geschlossen, seitdem pflegten die Präsidenten der EU-Kommission und der USA, auf regelmäßigen Gipfeln, die Beziehungen zueinander. Ein großer Schritt zu einer engeren politischen Zusammenarbeit wurde 1995 auf dem europäisch-amerikanischen Gipfel in Madrid gemacht, bei welchem die 'Neue Transatlantische Agenda' (NTA) unterzeichneten worden war.

1998 wurde auf dem Gipfel in London die Gründung der Transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft beschlossen, die dazu führte, dass die EU und die USA in den folgenden Jahren Abkommen beschlossen, bei welchen es um den Abbau von Zöllen und der Beseitigung von Handelsemissionen ging.

Zur Angleichung der Vorschriften der beiden Partner für die EU-Vorschriften zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt wurden hier berücksichtigt. Aufgrund dieser Angleichung wurden zusätzlich 17 Mio. Fluggäste pro Jahr erwartet; ein ähnlicher Vertrag wurde zu den Vorschriften von Schiffsausrüstungen beschlossen.

Die EU und die USA sind damit wirtschaftlich eng verflochten, den Hintergrund bildete der Marshallplan, mit dem die USA nach dem zweiten Weltkrieg am wirtschaftlichen Aufbau der Bundesrepublik beteiligt war.

2011 entfielen nach Angaben des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik etwa 4% des weltweiten Handels auf den Warenhandel zwischen der EU und den USA; beim Dienstleistungshandel lag der Anteil bei ca. 11%.

2013 wurden die ersten Gespräche über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA aufgenommen.

GATT

CETA

TTIP

Der Beginn des GATT lag 1944 in den USA, als die Bretton-Woods(1)-Konferenz stattgefunden hatte, an der 44 Staaten teilgenommen haben. Mit GATT, das  für die Einrichtung eines festen Wechselkurssystems verantwortlich zu zeichnen hatte, gründete man den Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie die Weltbank.

In einem Punkt konnte jedoch keine Einigung erzielt werden: die Gründung einer Welthandelsorganisation. Stattdessen entwickelte die Bretton-Woods-Konferenz ein Vertragswerk, das 1948 in Kraft trat: Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade (GATT)). Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen wurde am 30. Oktober 1947 abgeschlossen, als der Plan für eine Internationale Handelsorganisation (ITO) nicht verwirklicht werden konnte.

Das Abkommen trat am 1. Januar 1948 in Kraft.

Das GATT von 1947 begründete keine Internationale Organisation, sondern war ein völkerrechtlicher Vertrag, weshalb seine 23 Gründungsmitglieder als Vertragsparteien und nicht als Mitgliedsstaaten bezeichnet wurden. Die Bundesrepublik Deutschland trat am 1. Oktober 1951 diesem Vertragssystem bei.

Sitz des GATT-Sekretariats war, bis zu seiner Ablösung durch die WTO 1995, Genf.

Die WTO als Dachorganisation des GATT hat heute noch ihren Hauptsitz dort.

(1) Als Bretton-Woods-System ist die nach dem Zweiten Weltkrieg neu geschaffene internationale Währungsordnung, als Wechselkursbandbreiten bezeichnet, die vom US-Dollarals Ankerwährung bestimmt ist. Die an seiner Organisation beteiligten Staaten versuchten ein System zu schaffen, welches die Vorteile eines flexiblen Wechselkurssystems mit denen eines festen zu vereinen.

Die tatsächliche Umsetzung erfolgte auf einem Vorschlag von Harry Dexter White (1892–1948).

Benannt wurde das System nach dem Ort Bretton Woods im US-Bundesstaat New Hampshire, wo die Finanzminister und Notenbankgouverneure bzw. -präsidenten von 44 Staaten der späteren Siegermächte vom 1. bis zum 22. Juli 1944 zur Konferenz von Bretton Woods zusammen kamen und zum Abschluss das Bretton-Woods Abkommen unterzeichneten.

Zur Kontrolle und Durchsetzung des Abkommens wurden in der Folge die Bretton-Woods -Organisationen bzw. -Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) geschaffen.

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) kurz CETA ist ein europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält umfassende Handels- und Zollerleichterungen.

2004 haben EU und Kanada ein freiwilliges Rahmenabkommen über Regulierungszusammenarbeit und Transparenz, wie 2007 auch seine Umsetzung im EU-Kanada-Fahrplan einer Zusammenarbeit mit den Regierungen zwischen der EU und Kanada, der auf dem Gipfeltreffen in Berlin am 4. Juni 2007 angenommen wurde.

An diesem Treffen gaben die Staats- und Regierungschefs auch eine gemeinsame Studie in Auftrag, um die Kosten und Nutzen einer engeren wirtschaftlichen Partnerschaft zu untersuchen und zu bewerten.

2008 wurde die Studie zur Einschätzung der Kosten und Vorteile engerer wirtschaftlicher Partnerschaft EU-Kanada auf dem Gipfeltreffen EU -Kanada in Montreal am 17. Oktober 2008 verabschiedet um eine ausgewogene und engere künftige wirtschaftliche Integration zwischen der EU und Kanada zu verfolgen.

Die Staats- und Regierungschefs vereinbarten auch, die Zusammenarbeit im Bereich der Regulierung zu intensivieren.

Die Autoren der Studie untersuchten darin, gemäß der Gipfelerklärung von 2007, die bestehenden und insbesondere nicht-tarifären Barrieren auf den Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr und schätzten die potenziellen Kosten und Vorteile der Beseitigung derartiger Schranken ab.

Sie zeigten auch auf, wie eine solche Partnerschaft die laufenden Bemühungen zur Verbesserung der bilateralen Zusammenarbeit in Bereichen wie Wissenschaft, Technologie, Energie und Umwelt ergänzen könnte.

Der bilaterale Warenverkehr zwischen der EU und Kanada belief sich 2012 auf 61,8 Milliarden Euro. Bei den Warenausfuhren aus der EU nach Kanada handelte es sich vorwiegend um Maschinen, Fahrzeuge und Chemikalien.

2011 beliefen sich die Investitionen der EU in Kanada auf rund 220 Milliarden Euro und kanadische Investitionen in der EU auf knapp 140 Milliarden Euro.

Ab 2009 wurde das umfassende CETA-Abkommen verhandelt und am 26. September 2014 zum Verhandlungsabschluss veröffentlicht.

Das Abkommen wurde am 30.10.2016  durch das Europäische Parlament unterzeichnet, und es muss nun vom kanadischen Parlament ratifiziert werden.

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP, einst Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der EU und den USA.

Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013 ausgehandelt, dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert. Die Verhandlungspartner erhofften sich einen Abschluss der Verhandlungen im Laufe des Jahres 2016.

Eine derartige Freihandelszone wurde seit etwa dem Beginn der 1990er Jahre diskutiert. Nach offiziellen Stellungnahmen soll durch das Abkommen das Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten beleben, die Arbeitslosigkeit senken und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöhen.

Als Vorläufer gilt das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI), das seit 1997 auf erhebliche Widerstände von Aktivisten und NGOs stieß und schließlich am Widerstand der damaligen französischen Regierung scheiterte. Als aktueller Testfall für TTIP gilt CETA.

Durch die große wirtschaftliche Bedeutung der EU und der USA (50% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts) würde TTIP potenziell die weltgrößte Freihandelszone bilden. Der Handel der EU und der USA umfasst rund ein Drittel des weltweiten Handelsvolumens. Die Spitzenvertreter der EU, der EU-Handelskommissar und die BRD, sowie zahlreiche weitere europ. Spitzenpolitiker, zusammen mit dem Präsidenten des USA, haben Notwendigkeit und positive Effekte des Abkommens vielfach betont.

Das geplante Abkommen wird von Teilen der Politik, organisationen des Verbraucherschutzes und des Umweltschutzes massiv kritisiert: Die zu erwartenden positiven wirtschaftlichen Effekte für die Bevölkerung der Teilnehmerstaaten seien sehr gering und würden von zahlreichen gravierenden Nachteilen begleitet.

So würden durch das Abkommen Umwelt- und Gesundheitsstandards untergraben und Arbeitnehmerrechte aufgeweicht. Die angestrebte Harmonisierung von Standards orientiere sich laut Kritikern an den Interessen der Konzerne und Finanz-Investoren, weil Harmonisierung bedeute, dass tendenziell der jeweils niedrigste bzw. wirtschaftsfreundlichste Standard aller Einzelstaaten als Basis für die verbindliche Norm des Vertrags dienen werde. Die Kritiker des geplanten Abkommens fürchten weiterhin, dass Unternehmen bei Verstößen gegen die Vertragsregeln gigantische Entschädigungen durchsetzen könnten. Die Europäische Kommission und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) verweisen darauf, dass eine Senkung von Standards nicht beabsichtigt sei und eine Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung nur auf der Basis bestehender hoher europäischer Standards erfolgen solle.

Die Vorteile, die das Abkommen den Unternehmen bieten soll, wären zudem bindend, dauerhaft und praktisch nicht mehr veränderbar – weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden könne, sobald der Vertrag in Kraft getreten sei. Das Abkommen wurde als „undemokratisch“, als „unvereinbar mit demokratischen Prinzipien“ und als „Unterwerfung“ der Teilnehmerstaaten unter Konzerninteressen bezeichnet.

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Dezember 2016, Horst Biehl

Zukünftige Orientierung

Kein Volk kann es  sich  leisten Vergangenheit zu ignorieren, es wird immer wieder davon eingeholt. Stets sollte Vergangenes bewältigt werden, damit eine Perspektive zum Zukünftigen nicht verloren geht. Kluge Menschen ihrer Zeit erkannten:

'Gesellschaftliches Zueinander lehrt uns Hindernisse zu überwinden,

sie immer wieder aufs Neue anzugehen,

 zu stärken und zu pflegen, zum gegenseitigen Nutzen.'

Ist man versucht Zukünftiges gegenwärtig zu betrachten, so darf man eine Strategie für Frieden, Freiheit und Sicherheit, für ein gemeinschaftliches Zusammenleben nicht unterschätzen.

Die EU befindet sich seit mehr als siebzig Jahren, trotz aller Unruhen die sie bis jetzt durchschritten hatte,  in einem stabilen wirtschaftlichen, völkerrechtlichen und politischen Zustand, in dem es für sich einen Anspruch nehmen darf Vorbild zu sein.

Dies geprägt durch ein Vorgehen, inhaltlich eine Beständigkeit zur transatlantischen Bindung, genauso wie auch alle Aspekte des europäischen Aufbaus, einschließlich zu einem strategischen Kräftegleichgewicht für eine wirkungsvolle Verteidigung, getragen durch eine Vision für Frieden, Freiheit und Sicherheit, aufrecht zu erhalten.

Ein derzeitiges Vorgehen ist demnach ein pragmatischer Ansatz um zukünftige Versionen zu verwirklichen.

Diese konstruktive Haltung ist ein Teil einer globalen Strategie und leitet sich von tiefgreifenden Analysen der neuen geostrategischen Situation ab, es beinhaltet das Atlantische Bündnis, mit westlichen Instrumenten, Stabilität und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent zu festigen.

Es ist verfrüht vorauszusagen wie Zukünftiges aussehen werde, wie sich Stabilität gestalten lasse, wie sich ein strategisches Gleichgewicht der geopolitischen Kräfte entwickeln werde.

Eine derzeit dynamische Entwicklung hin zu einer Erweiterung von EU und NATO, ist verbunden mit einer Erneuerung der Bündnisstrukturen. Eine Chance darin zu sehen, verbunden mit einer neuen Vision zu einer Ausgeglichenheit von alliierten Mächten auf dem europäischen Kontinent, darf nicht ungeachtet bleiben.

Offensichtlich hängt viel von einer militärischen Komponente ab, fordert aber wichtige politische Richtlinien anzugehen und anzustreben. Aber, ebenso wie Waffen machtlos sind, wenn ein gemeinsames politisches Streben fehlt, so ist auch ein gemeinsames bestreben zum Scheitern verurteilt, wenn die optionalen Mittel dafür fehlen.

                       Wie sollen für die EU künftige lebenswichtige Errungenschaften gestaltet werden?

Die Vorstellung für lebenswichtige Interessen müssten parallel zur Entwicklung Europas verlaufen und müssten sich von einer geografischen hin zu einer politischen Definition ausdehnen; ein Interesse müsste mehr eine europäische, denn eine nationale Dimension erlangen.

Das Verhalten der USA in der UN, ausschlaggebend durch die Wahl des neuen Präsidenten, führt hin zu einer Entwicklung die man 'Political Correktness' bezeichnet; eine APEC (Asiatisch-Pazifische Wirtschafts- gemeinschaft - Asia-Pacific Economic Cooperation) wird zur Disposition gestellt.

Es ist die Frage was sich hinter diesem Begriff 'Political Correktness' verbirgt, dabei ist der Wahlkampf, der 2016 die USA in eine überraschende Trendwende versetzte, genauer zu betrachten. - Schon im Ausgang des letzten Jahrhunderts wurde in den USA ein Trend deutlich der den politischen Spielraum jener Amerikaner unterstützte und weiter unterstützt, die fast ausschließlich afrikanischer und nicht europäischer Abstammung sind; erste Anzeichen dieser Bewegung wurden deutlich unter 'Martin Luther King'. - Augenscheinlich sucht man zu verdrängen wer die Väter der heutigen USA sind, eine politische Subsidiarität scheint man nicht ins Auge zu fassen.

Donald John Trump wurde von der amerikanischen Bevölkerung am 08. November 2016 gewählt, am 20. Januar 2017 vereidigt, und im Amt als 45. Präsident der USA bestätigt. Widersprüchliche Meinungen und deutlich unterschiedliche Anschauungen, bezeichnet als 'Alternative Fakten', erzeugte aufständische Bewegung.

Mit einem Rückblick auf die Zeit der Wahl in den USA für den kommenden Präsidenten, eine erwartete turbulente Zeit, in der die Wähler im demokratische Lager nach Wahlprognosen sich vorne wähnten und eigentlich in Hillary Clinton die neue Präsidentin sahen, mussten eine herbe Endtäuschung hinnehmen; es kam mit den Republikanern anders.

Ein neuer politischer Trend öffnete sich dargestellt als Populismus. Dieser Trend, ohne wirklichen politischen Inhalt, war bereits in Europa angekommen mit dem Aufruf: "Wir sind das Volk!", ohne Hinterfragung nach politischen Werten - und zeigte sich als Vormarschpartei mit System, mit dem Anspruch einen kulturell polemischen Zeitgeist hinzuzuführen, ohne ein Oben und ohne ein Unten, mit einem Drang als die führende Kraft nach vorne zu stürmen; in sich gestärkt als sich selbst überlegende Menschen im Volk mit Zuerkennung, hinweg vom politischen Rand.

Diese politisch gerichtete Bewegung, ohne koordinierten Führungsstil, führte in eine unruhige Zeit, die die verantwortungsbewussten politischen Kräfte in Europa in Bedrängnis brachte; jeglicher politischen Regeln fern, alleinig auf eine 'Ich-position' gerichtet; Antipositionierung als Führungsanspruch geltend machend.

Dieser Trend weist deutlich darauf hin, dass sich das zukünftige Europa in der transatlantischen Partnerschaft auf eine Geduldsprobe einstellen müsse.

Mit dem Ende des Jahres 2020 endet auch die vierjährige Amtszeit des amtierenden Präsident Donald J. Trump, es galt sich für die kommende Amtsperiode einer Neuwahl zu präsentieren, um weiterhin im Amt bleiben zu können; die Republikaner als Partei wurde von den Demokraten, mit ihrem Kandidaten Joseph R. Biden, herausgefordert.

Ein aufsehenderregender Beginn des Wahlkampfes, am 03. November 2020, zwischen dem derzeit amtierenden Präsidenten der USA, Donald J. Trump, Partei der Republikaner, und seinem herausfordernden Gegner aus der demokratischen Lager, Joseph R. Biden, begann.

Lange zeigte sich Erfolg und Vorteil für den amtierenden Präsidenten Donald J. Trump, doch alsbald aber zeigte sich Erfolg und Vorteil für seinen Herausforderer Joseph R. Biden.

Zum Abschluss der Präsidentschaftswahl richtete sich Joseph R. Biden mit einer Rede an die US-Bevölkerung. Der 77-jährige Joseph R. Biden hielt die Rede von seinem Heimatort Wilmington im Bundesstaat Delaware aus.

Kern der Rede war: 'Als Präsident der Unidet Staates of Amerika will er Präsident aller Amerikaner sein, seine Wahlgegner betrachte er zwar als Gegner, doch nicht als Feinde. In einer Internationale Gemeinschaft könne man Probleme nur auf friedlicher Basis lösen.'

Donald J. Trump postulierte hingegen Wahlbetrug und kündigte rechtliche Schritte an.

Die Liga der Demokraten, Vorsitzende des demokratischen Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, nannten kurz vor der Gesamtauszählung Joseph R. Biden bereits "president-elect" (gewählter Präsident" - so wird in den USA der Sieger der Präsidentschaftswahl bis zu seinem Amtsantritt bezeichnet).

Joseph R. Biden gab sich zunächst zwar siegesgewiss, verzichtete jedoch darauf sich bereits als Sieger der Präsidentschaftswahl zu bezeichnen.

Schließlich am 07. 11. 2020 obsiegte Joseph R. Biden, so wie die Nachrichtenagenturen AP und mehrere US-Nachrichtensender berichteten, sah man am Samstag den 07. 11. 2020 Joseph R. Biden als neuen Präsidenten. Ausschlaggebend war der Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania mit über 270 Wahlleuten und damit uneinholbar vor Amtsinhaber Donald J. Trump.

Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner per Brief abgestimmt, deshalb sich die Auszählung der Stimmen hingezogen hatte.

Der noch amtierende Präsident Donald J. Trump will einen Sieg seines Herausforderers nicht anerkennen.

"Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist": so seine Aussage, er stellt sich damit als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, jedoch ohne stichhaltige Beweise für seine Behauptung vorlegen zu können.

Am 20. Januar 2021 wurde Joseph R. Biden vereidigt  und somit 46. Präsident der USA. Kamala Harris wurde die erste weibliche Vicepräsidentin der USA. Die Feierlichkeiten vor dem Capitol standen unter dem Zeichen der Pandemie von Corona Covid-19. 

Donald J. Trump hatte bei den Feierlichkeiten nicht teilgenommen, er hatte immer wieder deutlich gemacht bei der nächsten Wahl wieder anzutreten.

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Zeitnotiz

im Jahr 2021

Im Hintergrund des Wahlkampfes von Joseph R. Biden stand eine Frau, Kamala Harris, die somit als erste farbige Kandidatin, als Vizepräsidentin, nach der Vereidigung am 20. Januar 2021, mit ins 'Weiße Haus' einzieht.

Kamala Harris wurde am 20. Oktober 1964 in Oklahoma in Kalifornien geboren. Ihr Vater stammt aus Jamaika, er kam in die USA um Wirtschaft zu studieren. Ihre Mutter stammt aus Indien und kam mit ihrem Ehemann in die USA als Krebsforscherin und Bürgerrechtlerin. Kamala Harris studierte in Washington und Kalifornien, als erste 'Farbige' wurde sie in San Franzisko Bezirksstaatsanwältin.

2010 wurde Kamala Harris als erste Frau Attorney General (Justizministerin und Generalstaatsanwältin) in ihrem Heimatstaat.

2017 wurde Kamala Harris Mitglied im Senat, als Vertreterin für Kalifornien.

2019 gab Kamala Harris ihre Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bekannt.

2020 machte Joseph R. Biden Kamala Harris zu seiner Vize-Kandidatin. Harris galt als Kämpferin, die des Öfteren mit Turnschuhen während des Wahlkampfes auftrat.

Kamala Harris Ziel ist es als nächste Präsidentin, als erste Frau, ins 'Weißen Haus' einzuziehen.

Joseph R. Biden nannte Kamala Harris als 'furchtlose Kämpferin', damit ebnete er für sie den Weg dafür.

im Jahr 2025

Am 20. Januar 2025 wurde Donald Trump, Nachfolger von Joseph R. Biden, als neu gewählter Präsident der USA vereidigt und zog als künftiger Präsident ins 'Weiße Haus'  ein.

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Begonnen im Dezember 2016 und weiter folgend  Januar 2021, Horst Biehl

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