Bezirk-Mittelfranken-2014

"Sehr verehrte Damen,

sehr geehrte Herren,

liebe Delegierte und Gäste,

Mitglieder und Parteifreunde.

Sehr herzlich lade ich Sie zum Bezirksparteitag 2014 der CSU Mittelfranken ein. Ich freue mich, dass wir unsere erste amtie- rende Gesundheitsministerin

Melanie Huml

Bayerische Staatsministerin

für Gesundheit und Pflege

und ein Expertenteam mit:

- Dr. Christian Alex, GPA

Landesvorsitzender,

- Jürgen Winter, Vorstand,

Klinik-Kompetenz- Bayern AG,

- Dr. Hans-Erich Singer, Vorstands-

beauftragter der Kassenärztlichen

Vereinigung Bayern,

- Landrat Dr. Jürgen Ludwig,

- Dr. Georg Nüßlein, MdB; stellver-

tretender Vorsitzender der

CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

- Walter Vetter, Direktor AOK

Mittelfranken

- und unsere Marlene Mortler, MdB;

Drogenbeauftragte im Bundestag,

bei uns begrüßen zu können."

"Mit Mut und Tatkraft haben wir gemeinsam die Herausforderungen der Wahljahre 2013 und 2014 gemeistert. Dazu bedanke ich mich für Ihre aktive Mitarbeit.

Die CSU ist wieder die stärkste Kraft in Bayern. Aktuell haben wir 10.483 Mitglieder, seit August 2013 haben wir 454 Neumitglieder, davon sind 24.7% Frauen - die Frauenquote in unserer Partei nimmt zu."

Mit diesen Worten eröffnete und begrüßte Joachim Herrmann, die Gäste im Kur und Kongress-Center in Bad Windsheim.

"Sehr geehrte Delegierte und Gäste, Mandatsträger, Landräte, Bürgermeister und anwesende kommunale Vertreter aus ihren Gemeinden und Kommunen im Landkreis, meine sehr verehrten Damen und Herren, herzlich willkommen zum Bezirksparteitag 2014.

Der diesjährige Bezirksparteitag steht ganz unter dem Motto: "Medizinische Versorgung im ländlichen Raum"

Seit unserem letzten Bezirks- parteitag mit Neuwahlen vom 06. Juli letzten Jahres in Rednitzhembach ist viel geschehen.

Nach den in großer Harmonie und Geschlossenheit erfolgten Aufstellung der Kandidaten konnten wir uns bei allen Wahlen behaupten und die Menschen von unserer Politik und unserem personellen Angebot überzeugen.

Unsere Funktions- und Mandats- träger waren mit vielen guten Ideen für die CSU unterwegs. Allen Unterstützern und Mitstreitern danke ich herzlichst - ohne sie wären diese großartigen Ergebnisse nicht zu erzielen gewesen.

Beim Bezirk geht auch künftig ohne uns gar nichts, was nach spannenden Gesprächen und Abstimmungen zur Wiederwahl unseres Bezirkstagspräsidenten führte.

Im Maximilianeum können wir mit Horst Seehofer an der Spitze wieder alleine regieren. Die Landtagswahl war auch eine Steilvorlage für die Bundestagswahl.

In Berlin sind wir zwar mit neuer Konstellation aber dennoch ausgesprochen stark vertreten, in der Regierungsverantwortung und weiteren herausgehobenen Aufgabengebieten. Auch wenn wir bei den Kommunalwahlen im März dieses Jahres an der einen oder anderen Stelle schmerzliche Verluste hinnehmen mussten, bleibt festzustellen, dass wir insgesamt gestärkt aus der Wahl hervorgegangen sind. In etlichen Städten und Gemeinden, auch in solchen, wo wir noch nie Bürgermeister stellten, waren wir ebenso erfolgreich, wie bei der Zurückgewinnung von Landräten.

Mit dem Ergebnis der Europawahl von Mai können wir zwar nicht zufrieden sein, angesichts veränderter Rahmenbedingungen schnitten wir aber immer noch gut ab.

Die Maut kommt mit Alexander Dobrindt, wie sie aussieht wurde unlängst im Bundestag mit Fragerunde vorgestellt - der deutsche Autofahrer wird dabei nicht höher belastet. Die 'Datenautobahn', das schnelle Internet mit 'Breitband' ist ein Innovatives Unternehmen, das Markus Söder eindrucksvoll der Presse vorstellte. Auch künftig werden wir als moderne Volkspartei für eine sachbezogene Gestaltung unserer Lebensrealität sorgen und uns für ein lebens- und liebenswertes Mittelfranken einsetzen.

Bitte helfen Sie uns mit neuen Gedanken und Ideen - ich freue mich schon auf die intensive Zusammenarbeit mit Ihnen.

Erster Bürgermeister von Bad Windsheim, Bernhard Kisch, begrüßte als neu gewählter Hausherr den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, die Delegierten und Landräte, die geladenen Parteimitglieder und Gäste, seine Stadt- und Gemeinderäte und kommunalen Vertreter, auf das Herzlichste; die erste Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, kam etwas später.

Er zeigte seine Freude mit dankbaren Worten über das zahlreiche Erscheinen der Gäste im Saal des Kur und Kongress-Center in Bad Windsheim und bedankte sich für das erfolgreiche Wahlergebnis für die Wahl in das Bürgermeisteramt.

Heraushebend wußte er die Vorzüge Bad Windsheims hervorzuheben, als moderne Innovation das schnelle Internet, die 'Datenautobahn', wird auch in dieser Stadt Einzug erhalten; in unserer modernen und schnelllebigen Zeit darf diese Entwicklung nicht vernachlässsigt werden.

Bad Windsheim ist Bad- und Kurstadt mit Heilbad und mit einer reichen Geschichte, da ist es als selbstverständlich anzusehen, dass Sorgfaltspflicht bei der medizinischen Grundversorgung mit an erster Stelle stehe und auch weiter ausgebaut werde.

Medizinische Versorgung im ländlichen Raum ist alleinig die künftige Aufgabe für die Erste Bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml.

In ihrer Grundsatzrede stellte sie den Aufgabenbereich vor.

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Delegierte, Mandatsträger und Gäste, wehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist für mich eine Ehre Sie hier begrüßen zu dürfen.

Mit meiner Grundsatzrede will ich Ihnen vorstellen wie die medizinische Versorgung im ländlichen Raum zu sichern sei.

Zu den bedeutendsten themen der Zukunft unserer Gesellschaft gehört die medizinische Vorsorge und Versorgung. Sie ist Bestandteil unseres Grundsatzes, möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu schaffen. Wir wissen, dass die Grundversorgung in ländlichen Räumen vor größeren Herausforderungen steht, als in Ballungsräumen.

Ziel unserer Gesundheitspolitik ist, die Prävention auf allen Ebenen voranzutreiben, die Gesundheits- versorgung auch auf dem Land zu sichern, der Pflege neue und starke Impulse zu geben und Schwerst-

kranke und Sterbende auf ihrem letzten Weg bestmöglich und menschenwürdig zu begleiten. Wir wollen im Krankheitsfall beste Versorgung für alle Menschen in Bayern .

Dazu gehören vor allem wohnortnahe Krankenhäuser, eine ausreichende Zahl von Allgemein- und Fachärzten, sowie Pflegeeinrichtungen.

Die Gratwanderung zwischen Spezialisierung und wohnortnaher Versorgung ist uns dabei bewusst.

Der Freistaat Bayern nimmt seinen Finanzierungsauftrag beim Auf- und Ausbau eines dichten Netzes zeitgemäßer Krankenhauseinrich- tungen ausgesprochen ernst.

Allein in den Jahren 2000 und 2013 wurden mehr als 3,1 Mrd. € in die Bauprogramme eingeplant - Bayern

nimmt damit im Ländervergleich eine Spitzenposition ein.

Einen weiteren Investitionsschub werden die erst kürzlich im Kabinett

beschlossenen 312 Million verursachen, 176 davon gehen allein in den ländlichen Raum.

Unsere Krankenhauspolitik baut auf Verlässlichkeit und Partnerschaft und wir vergessen dabei nicht, dass die Kommunen und insbesondere die Landkreise einen wesentlichen Anteil zur Finanzierung notwendiger Investitionen leisten.

Um die Versorgungsqualität er- halten zu können, brauchen wir angesichts des raschen me- dizinischen Fortschritts und der demografischen Entwicklung auch künftig kontinuierlich weitere Investitionen.

Eines unserer Ziele muss sein, die staatliche Finanzierung von Krankenhäusern auf der Grundlage einer auch in der Bevölkerungs- entwicklung orientierten Struktur- planung auszurichten, den Kostendruck abzubauen und dem Personalmangel zu begegnen.

Wir wollen, dass
die notwendige medizinische Versorgung einschließlich der Spitzenmedizin für jeden Patienten gewährleistet wird, eine zuverlässige und orstsnahe anbulante und stationäre Patientenversorgung auch im ländlichen Raum sichergestellt ist, das Förderprogramm der bayerischen Staatsregierung mit den drei Säulen (Innovative Versorgungskonzepte, Niederlassungsförderung, Stipendienprogramm für Medizinstudenten) zur Sicherung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum weiter unterstützt wird und plädieren insbesondere dafür, dass die Niederlassungsförderung für Hausärzte fortgesetzt wird, für die ältere Generationen die Selbständigkeit an oberster Stelle steht und damit die Chanche zu sozialer Teilhabe bleibt, die menschenwürdige Versorgung für diejenigen ausgebaut wird, deren Selbständigkeit nicht mehr möglich ist,		für diese Fälle über Helfer-Netzwerke und alternative Wohnformen neue Strukturen erprobt werden, die Pflege einerseits besser entlohnt und andererseits flexibler und unbürokratischer wird, Die Teilmedizin weiter ausgebaut wird, um das Wissen der Schwerpunktzentren in die Krankenhäuser der Grundversorgung zu bringen, es auch in Zukunft freiberuflich tätige Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe gibt und die frei Arztwahl und die Therapeifreiheit erhalten bleiben, alle im Gesundheitswesen Beschäftigten angemessen vergütet werden, Bayern weiterhin ein starker Standort für Innovatinen in der Pharmaindustrie und der Medizintechnik bleibt.

Die CSU-Mittelfranken setzt sich auch auf allen politischen Ebenen ein für eine hochwertige medizinische Versorgung für alle Patienten in allen Regionen, wohnortnah, ambulant und stationär, menschlich und zukunftsfest.