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Gedanken zum Jahresanfang 2023 |
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Demokratie braucht Bildung
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Wir leben in einer unruhigen Zeit, die mit entstehenden Änderungen von: Zeitgeschehen in den Zeitenwenden; mit Schein und Lüge; Fakenews; eng verbunden. Daraus wurzelt eine alte Weisheit, wenn man davon spricht: „Freie Meinung am politischen Geschehen zum Ausdruck zu bringen ist in der Demokratie immer ein Blick zurück!“ Damit erfahren wir: Zukunft können wir nicht erkennen; die Gegenwart sagt uns nichts; nur aus der Vergangenheit erfahren wir Wahrheit. Kritik ist dann der Mittelpunkt der Meinungsbildung, Lob steht dann stets am Rand. Alle Bürger in den demokratisch-geführten Staaten sehen es als ihre Pflicht sich mit Kritik an politischen Entscheidungen zu üben, selbst wenn der politische Alltag manchmal gut durchschaubar ist und man eigentlich dessen alltägliches Geschehen zustimme. Sicherlich neigt Kritik zu populistischen Verhalten, dabei werde ein unsichtbarer Rahmen, eine unsichtbare Schranke, schnell und oft unbemerkt überschritten. Aber Kritik ist auch der Anfang Änderungen zum Ausdruck zu bringen, denn gerade in unserer heutigen, unruhigen Zeit, ist es schicklich sich schnell und zielgenau auf Änderungen einzurichten, entstehende Fehler weisen sofort auf Korrektur, sie zu missachten zeigt schon Rückschritt. Grenzgeordnetes Denken ist Einigelung und verleitet nur zu Ignoranz im Geschehen unserer Zeit. Ein gewagter Blick zeigt die Einsicht zu Veränderungen, die in den öffentlichen Medien bereits als „Demokratischer Schock“ erkannt und genannt werden. Wenn man aus dem Weltgeschehen erfährt, mit Hilfe öffentlicher Medien; wie demokratisches Denken und Handeln durch gezieltes eingreifen despotischer Herrscher, der Bürger am demokratischen Handeln gehindert werde; wie gewaltsames Einschreiten von sogenannten Ordnungshütern Machtausübung zeige, dabei werden menschliche Rechte strikte und rücksichtslos unterdrückt, als politische Verfehlung bezeichnet und geahndet.
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Die Motive sind weit gespannt, um einer gezielten Wahrheit in Rechtstreue herum argumentiert, vom Notwendigen hin zur Willkür. Erstaunlich ist dabei; wie mit geschickten und verführerischen Argumenten in der Öffentlichkeit regierungsfähige Rechtswürdigkeit dargestellt werde; wie in gezielter Absicht möglichst zahlreiche Wählerschaft auf sich zu konzentrieren versucht ist; wie das Streben zur Macht ihrem Interesse gilt. Folgt man den nachrichtlichen Informationen über die EU-Länder aus den öffentlichen Medien, so kann man erschreckende Wahlbeteiligungen verfolgen. Bei bereits stattgefundenen Wahlen ergab sich eine Wählerbeteiligung zwischen 50% und 60% in deren Bevölkerung. Auch in Deutschland zeigte sich Unsicherheit in der wahlberechtigten Bevölkerung, ebenso ist ein Rückgang bei verschiedenen Landtagswahlen zu verzeichnen. Als Argument wird stets von enttäuschten Wählern gesprochen, anhaftend von Frust, so auch gar Ignoranz. Ein Vertrauen in der Demokratie sank in vielen Ländern der Welt hin zu ein dünnes Vertrauensmerkmal. Doch standfeste Demokraten verlassen sich nicht auf herausfordernde Ignoranten, mit Argumenten wie Demokratie alternativlos sei: Doch stellt man entgegen, dass Frieden vielleicht ebenso alternativlos betrachtet werde. Ein Einsatz für ein wehrhaftes Werben, um der Sache für eine friedliche Zukunft wird nicht als nutzlos eingestuft, um sich despotisch denkende Mitbürger in der Bundesrepublik Deutschland lebende Bundesbürger stabil und willensstark entgegenzustehen. Jene, in der Bundesrepublik Deutschland lebende Bundesbürger, verstehen Demokratie als freiheitlich-politisches Feld, ihre selbst entwickelte oppositionelle Position mittels Gewalt durchsetzen zu können; eine Verletzung an der freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung steht ihnen fern. Die Aufgaben eines freiheitlich-rechtlichen Rechtsstaates sind in einer freiheitlich-rechtlichen Gesellschaft verankert. Bei einer Zuwiderhandlung gegen den Rechtsstaat muss im Rahmen der Kriminalprävention eingegriffen werden, um Gefahren gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren.
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Das Wort „Zeitenwende“, zur Überleitung einer neuen politischen Ära, durch die Politik unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, habe nicht nur eine stellvertretende Benennung erfahren, sondern, weist damit auf den Beginn von militärischen Aktivitäten im Nahen-Osten; 24. Februar 2022 Das gekürte Wort des Jahres: „Zeitenwende“, im „Europäisches Denken“, stehe stellvertretend als Logo für eine Verwendung in der Differenzierung für unterschiedliche wirtschaftliche und politische-ideologische Rubriken, die ebenso unter dem Begriff als ‚Zeitenwenden‘ verstanden werden dürfen. Die Europäische Union stehe gerade international zunehmend zwischen den Fronten von Corona-Pandemie und wirtschaftlichen Wettbewerb. |
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Im Weltgeschehen könne die EU bei Verhandlungen künftig auf ökonomische Gegenleistungen für militärischen und sicherheitsdienstlichen Schutz in Anspruch fordern und leisten, ein eingerichteter Zusammenhang von Garantien bestehe, insbesondere ein klares Bekenntnis zu einer erweiterten NATO, gegenüber den bislang existierenden Fife-Eyes-Club, mit Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und die USA. Einer im Blickpunkt stehender Aspekt ist die Energiepolitik; mit der Forderung zur Verhinderung von Treibhausgasen setzt die EU Maßstäbe zum „Grünen-Deal“ ehrgeizige Ziele. Mit den Zeitenwenden brachte auch die Corona-Pandemie Hinweise auf die Verletzlichkeit von Lieferketten und Zuverlässigkeit von Lieferanten in Betrachtung. Hinsichtlich durch die Corona-Pandemie wurde die Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen, sich wieder zu erholen stellte enorme Anstrengungen mit sich. Nicht nur wirtschaftliche Unternehmen waren vor den Herausforderungen betroffen, sondern auch der Bürger stand vor den verschiedensten Akzeptanten, sie hinzunehmen, wie potentielle Angebote und damit Herausforderungen an Preisgestaltungen auf sich zu nehmen, sie im alltäglichen Leben anzunehmen und zu akzeptieren; zusätzlich hat die Corona-Virus-Krise bestehende geoökonomische Konkurrenzen markttechnisch verstärkt, dadurch wurde allgemein-gewinnorientiertes Marktdenken kritisch beleuchtet und in Mitleidenschaft gezogen. In der Europäischen Kommission habe sich eine „geopolitische Kommission“ zusammengestellt, die zum Schutz des Multilateralismus handeln solle. Das ökonomische Gewicht der EU solle künftig stärker eingesetzt werden, um in der Außen- und Handelspolitik europäisches Interesse und euro- päische Werte stärker zu vertreten. Es soll in einem kompetitiveren internationalen Umfeld die EU ihre eigene Wirtschaftsmacht strategisch stärker einsetzen. Zur Erholung und für eine Wiederbelebung der durch die Corona-Pandemie in Mitleidenschaft gezogene europäische Wirtschaft und für die Zukunftsprojekte der Digitalisierung gibt nunmehr auch Europa die Möglichkeit ihre Märkte intensiver auszuarbeiten. |
Dass wir in einer Gegenwart, inmitten entstehenden Umbruchs, leben, die augenscheinlich die liberale rechtlich-demokratische und internationale Ordnung in Frage stellt, insbesondere in Europa, in den Grundfesten auf eine harte Probe stellen sucht, könne man nicht länger bestreiten. Es ging mithin ein Vierteljahrhundert zu Ende, der für Deutschland mit dem Fall der Mauer und mit der völkerrechtlichen Wiedervereinigung zu der Einheit Deutschlands nicht hätte besser verlaufen können. Deutschland mit der Europäischen Union begab sich damit auf den richtigen Weg in der sich ergebenden Geschichte. Jedoch nichts währt ewig, alles brauche einen standhaften und verteidigungsfähigen Willen. Inzwischen ist es jedermann einleuchtend, dass Deutschland in der EU sich wieder auf rauere Zeiten einstellen müsse. In der Bevölkerung werden die Veränderungen deutlich wahrgenommen, zwar ist man in der Mehrheit der Annahme, dass die Sicherheitslage sicherer sei als in Zeiten des Kalten Krieges. Allgemeinen aber ist man jedoch der Auffassung, dass sich die Zukunft kaum verbessern werde, man stehe vor den Aufgaben Krisen und Konflikte aufnehmen zu müssen, mit sicheren Blick einschätzen was als Lösung angegangen werden könne. Diese positionierte Meinung in der Öffentlichkeit weise darauf hin, dass sich eine Weltordnung geringer mit erreichbaren Lösungen aufwarten könne; in der Lage sei Ordnung zu erreichen. Eine Änderung in der politischen Gewissheit, hin zu der sich ergebenden weltpolitischen Zeitenwende, worauf außenpolitisch ein Antwort gefunden werden müsse. Neu einzuschätzen ist die enge Bindung an die vertraute Partnerschaft der Vereinigten Staaten; ein erneutes überdenken für eine fundamentale Lebenseinstellung zeige sich. Eine Sicherheits- garantie, geordnet durch die USA, steht für die Akzeptanz der Bundesrepublik, für eine westliche Staatengemeinschaft und die europäischen Inte- gration. Eine Entspannungspolitik gegenüber dem unberechenbaren Ostblock wäre ohne die westliche Bindung als nicht standhaft möglich gewesen - die Wiedervereinigung Deutschlands. Einer Zukunft mit der Zeitenwende könne mit der Zuverlässigkeit europäischer Partnerstaaten entgegengehen. |
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Bildung braucht Demokratie
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Geschöpft aus den öffentlichen und gesetzlich zugelassenen Medien. Ab 2023 werden die neuen deutschen Rechtschreibregeln beachtet. Ihr CSU-Mitglied Horst Biehl
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