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Zum Geleit 2022> |
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Gedanken zum Jahresanfang 2022 |
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Demut - Perspektive - Pandemie |
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Demut, ein Wort, das man nach heutiger Betrachtung und Verständnis eher mit passiver Neigung, wie Ablehnung, versteht und einschätzt. Suche man aber nach seiner Bedeutung in einem Wörterbuch, so kommt man zu der Erklärung, dass das Wort ‚Demut‘ aus dem Althochdeutschen „diomuoti“ stammt. Das althochdeutsche Wort Demut trennt sich in: „dio“ und „muoti“. Das anführende Wort „dio“ bedeutet Knecht und ist verwandt mit dem Begriff „dienen“. Das nachfolgende Wort „muoti“ ist der Begriff für „Mut“. In unserer heutig angewandten Sprache hat das Wort „Mut“ die entlehnte Bedeutung für Kühnheit, Unerschrockenheit, als auch die Fähigkeit sich in Gefahr zu begeben. Im Gegensatz steht das Wort „dienen“ näher im Verständnis zu Demut, für Helfen, jemandem unterstützen, anhängig sein. Demut, wenn man bereit ist es auch in einem Zusammenhang mit Tugend zu verstehen, ist eigentlich ein Wort das in unserer strebsamen Welt kaum noch vorkommt, ja geradezu verpönt ist; in einem Bedeutungswandel hin zu einer Lebenseinstellung, die dann einer fortschrittlichen Entwicklung folgend, entgegensteht, um ihr zu folgen; ein weiterer Schritt ist die Deutung für Tugend, vom Ursprung als Betrachtung: Lebenskraft, Tapferkeit, Mannhaftigkeit. Wagt man es solchen Gedanken zu folgen, so besteht in unserer Gegenwart eine Chance manches Hilfreiche aus den auf uns zukommenden Änderungen zu ziehen, Einsichten mit neuen Gedankengut aufzunehmen. Unsere sich verändernde Entwicklung in unserer politisch gerichteten Zeit führt hin zu neuen Erfahrungen und ebenso Erwartungen in der Bildung und Formung des Alltäglichen. Die Geschehnisse der Zeit lenken uns auf einen Weg mit viel zitierter Suche nach Sinn und Sinneserfahrungen – ein Fundament für eine lebensfreundliche Existenz Kraft zu schöpfen. Gerade in der pandemischen Zeit, bereits als Zeitalter eingestuft, in der uns eine um die Welt von Viren getragene Infizierung, verfolgt, scheint der Mensch als einzelner kaum Widerstand leisten zu können. Welche Schutzmaßnahmen gewähren uns Hilfe zum Überleben? Medizinisch-technische Unterstützung im Anmarsch, wie eine zunächst erkennbare einzigartige Lösung, alleinig genügt nicht. Ein geborgenes Umfeld in der sich Sicherheit aufrichten lässt, wie man es im heimatlichen Umfeld kennt, zeigt geborgener Hort – eine Grundlage für jeglichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ort. Man fragt dann nicht mehr wie man Heimat definiert, wenn man unter unterschiedlichen auf ganz eigene Anschauungen Definition versteht, als ein gesichertes Lebensumfeld wahrnimmt, sich darauf einstellt. Dies wird erst in einem solchen Zeitgeschehen deutlich, wenn man sich bewusst ist, dass ca. 12% erwerbstätige Bundesbürger in einem medizinisch-technischen Gesundheitssystem tätig sind. Politisch richtungsweisend zeigen sich gestaltete und koordinierte Rahmenbedingungen. Sehen wir unserer neuen und modernen Zeit entgegen, so werden wir auf einer tief positionierten Zeit entgegen gehen. Wir werden auf eine Epoche zusteuern, die uns mit Neuigkeiten belastet deren Einstellungen mehr zu Sinn und Sinneserfahrung herausfordert und gehen müssen. Erkennt man und schätzt man die Entwicklungen die auf uns zukommenden politischen Änderungen, so lässt man sich auf ein politisch-spekulatives Wagnis ein, die zukünftigen doch entscheidenden Entwicklungen ernsthaft zu verfolgen, beachten und sorgsam abzuwägen. Wir leben in einer politisch unruhigen Zeit, die auch im Zeitraum der anstehenden Neuwahl des Bundeskanzleramtes in Verbindung zu bringen ist, einen Regierungswechsel aufzeichnet. Am 26. September 2021 fand der Wahltag für eine Neuwahl des Bundestags statt, für einen Neuinstallierung der Regierung mit den regierungsfähigen Parteien. Vielversprechende Änderungen und Neuerungen im technischen Bereich für erneuerbare Energie sollen darin ein Schwerpunktthema für unsere Zukunft sein. Diese Änderungen sind bekleidet mit politischen Veränderungen, sie zu verstehen ist die Aufgabe eines jeden wahlberechtigten Bundesbürgers. Schlichte hinnahmen dieser Änderungen zeigen keine Aufmerksamkeit, eher Ignoranz an Stelle von Akzeptanz.
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Ist man den vorausblickenden Berichten der öffentlichen Medien gefolgt, so zeigten sich Bildungen von unterschiedlichen parteilichen Bündnissen, besprechend über eine Koalition, formend für eine regierungsfähige Einheit, als Ausgangspunkt. Eine alleinige Stimmenmehrheit für eine Partei hat sich in der aktiven Wählerschaft nicht zusammengefunden, somit wurde eine Koalition zur Gestaltung für eine regierungsfähige Mehrheit notwendig; man sprach von einer ‚Ampel‘. Eins, jedoch Aufmerksamkeit war gefordert, zeichnete sich ab: die stärkste Parteiengruppe in diesem Dreierbündnis der ‚Ampel‘, ist nicht unbedingt die richtungsweisende Fortschrittspartei, gerade sind es die zwei Parteien aus der Mitte, die Forderungen für zukünftige Erneuerungen stellten. So stellt sich ersatzweise die Aufgabe an die Opposition sorgsam zu prüfen, ob die angestrebten Änderungen auch dem politischen Bild zuträglich ist – konform ist; hinlängliche Wendungen auszubalancieren. Wägt man die öffentliche Meinung, wiedergegeben in den Medienportal Internet, so berichtete man bereits von Herkulesaufgaben die anscheinend in schwerwiegenden Selbsteinschätzungen die ganze Kraft der auf uns zukommenden und neu entstehenden Bundesregierung in Anspruch genommen werde; man sprach von einem Jahrhundertunternehmen. Selbst habe man schon im Voraus gezweifelt, ob dafür die Kraft ausreichend sei zukünftige Ansätze in die Verwirklichung umzusetzen. Es ergab sich der Anschein, als ob hier die drei ehrgeizige Parteien, von denen zwei davon lange Zeit nicht regiert haben, gerade dabei sind sich zu übernehmen. Anzeigende Überforderung haben die guten gemeinsamen Ansätze bald überschatten, mit denen man bei den Koalitionsverhandlungen gestartet war. Lange ließ man sich bei den Koalitionsverhandlungen über die Ausrichtung der Außenpolitik auf sich warten. War man schon mit den Auseinandersetzungen über die personelle Besetzung des Finanzministerium uneins. So geschah es ebenso mit der personellen Besetzung des Ministeriums für die Erfordernisse der nun auf Deutschland zukommende unruhige Zeit einzugehen und die richtige Entscheidung öffentlich bekannt zu geben - die Besetzung des Außenministeriums. Folgt man auch hier den öffentlichen Medien, so zeigte sich ein beurteilendes Interesse aus den Reihen der Europäischen Union, eine ernste Sorge war da herauszuhören, als in Brüssel die Rede auf die sich nun entwickelnde neue deutsche Regierung kam. Man setzte zwar eine große Hoffnung auf die Ampel-Koalition, wie sich die Stabilitätskriterien einhalten ließe, nicht noch mehr aufgeweicht werden dürfe. Heiß umgangen in den öffentlichen Medien ist der wuchtige Rechtsbegriff: ‚epidemische Lage‘ von nationaler Tragweite. Eine strenge juristische Grundlage der Corona-Schutzverordnungen, die man mittlerweile nicht mehr in allen Bundesländern akribisch verfolgen wolle; man verwies auf den bundesweiten Erfolg über die steigende Anzahl von gänzlich geimpften Bundesbürgern. Auch sieht man den Erfolg darin alsbald volle Fußballstadien ohne Corona-Kontrollen zuzulassen und ebenso auch auf Weihnachtsmärkte auszudehnen; Maskenpflicht werde nicht mehr gefordert. All diese Verordnungen, zu denen die Landesregierungen nach der Feststellung der „epidemischen Lage“ im Bundestag gemäß Infektionsschutzgesetz ermächtigt worden waren, sollen nun durch Lockerungen, entgegen der Verordnungen, in der ‚epidemischen Lage stattfinden - dies löste in der Politik Ängste aus. Namhafte Virologen warnten in den öffentlichen Medien davor diesen Ausnahmezustand entgegen der epidemischen Lage nicht leichtfertig zu verspielen. Am 26. Oktober 2021, 11:00 Uhr, begann die Wahl des 20. Bundestags. Begrüsst wurde Dr. Wolfgang Schäuble als Altpräsident. Es stand als erster Punkt an, dass ein neuer Bundestagspräsident gewählt werden müsse. Dr. Wolfgang Schäuble schlug Frau Berbel Bas aus den Reihen der SPD als neue Bundestagspräsidentin vor - Frau Berbel Bas wurde vom Plenum mit 576:160 Stimmen, entgegen des Vorschlags der AfD, Alexander Gauland, gewählt. Die vier Bundestagsvizepräsident*innen: Özoguz (SPD), Roth (Bündnis 90/Grünen), Pau (Linke), Magwas (CDU) und als männlicher Bewerber aus den Reihen der FDP, Kubicki, wurden vom Plenum gewählt.
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Die obliegende Verantwortung für den 20. Bundestag trägt nun die neu gewählte Bundestagspräsidentin Berbel Bas, wie ihre Vorgänginnen und Vorgänger, als Sitzungsleiter*in, gemeinsam mit ihren Stellvertreter*innen überparteiisch für einen reibungslosen Verlauf der Plenarsitzungen zu sorgen. Sie muss das Haus und das Parlament nach außen repräsentieren, gegebenen Falls muss die Bundespräsidentin Übergriffe gegen die Bundesregierung verteidigen, wenn etwa gegen Rechte des Bundestages, Missachtungen oder Einschränkungen, entgegenstehen. Als Amtsinhaberin ist Berbel Bas Empfängerin der Rechenschaftsberichte der Parteien, anzunehmen und zu überwachen, so auch die Einhaltung des Parteispendengesetzes und regelt die Wahlkampfkostenerstattung. Unter ihrer Verantwortung entscheidet die Bundestagsverwaltung auch über mögliche Sanktionen bei Verstößen gegen das Gesetz. Von ihrem Vorgänger Wolfgang Schäuble übernahm Berbel Bas die Aufgabe einer erneut anstehenden Reform: die Zahl der Abgeordneten zu begrenzen, somit nicht weiter wächst. Richtungsweisende Verhandlungen zur gemeinsamen Bewältigung wurden mittlerweise in den Gesprächen zur Bildung einer regierungsfähigen Koalition geführt und in den öffentlichen Medien vorgestellt. |
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Vier verschiedene Möglichkeiten waren zur Finanzierung der Klimaverhandlungen in den Koalitionsverhandlungen in Erwägung gezogen: |
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1. Milliardenrücklage in Energie- und Klimafonds (EKF) Entsprechende Vorlagen als erwägbare Möglichkeit lieferte der Kanzlerkandidat bereits im Vorfeld. Die Schuldenbremse wegen der Coronakrise musste wegen der auf Rekordhöhe ansteigenden Ausgaben erweitert werden. Erwogen wurde einen Anteil der Ausgaben von den Krediten und den Reserven für die Zukunft anzulegen. 2. Ausbau der Förderbank KfW Ein Ausbau der staatlichen Förderbank KfW soll zu einer „Innovations- und Investitionsagentur“ ausgebaut werden. Die KfW könnte mehr Zuschüsse und Kredite verteilen, etwa an Firmen, die in Klimaschutz investieren - steht aber unter der Kritik der FDP. 3. Ausbau öffentlicher Unternehmen Über die KfW-Bank hinaus könnte das Ampelbündnis auch andere öffentliche Unternehmen einspannen, um die Investitionen zu erhöhen. Diese können Kredite aufnehmen, ohne dass diese auf die Schuldenregeln angerechnet werden und damit den finanziellen Spielraum des Bundes einengen. Auch diese Überlegung berge Probleme, denn wichtige Entscheidungen würden dann von den Unternehmen getroffen werden, der Bundestag würde seinen Einfluss und seine Kontrollmöglichkeiten verlieren. 4. Gründung eines EU-Klimafonds Da die Schuldenbremse national wenig Spielraum lässt, dachten die Regierungsparteien auch über eine europäische Lösung nach. Die Schaffung eines europäischen Fonds, als Möglichkeit, könne aus den Klimainvestitionen finanziert werden. Während SPD und Bündnis-90/Grüne solch einen EU-Klimafond sicher mitmachen würden, könne dazu die FDP eigentlich nicht mitgehen, denn die FDP war bislang immer strikt gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden auf europäischer Ebene. |
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MEHR FORTSCHRITT WAGEN
Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit |
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Nicht gerade im Einklang mit weiter geführten Vereinbarungen und Voraussetzungen wurde die personelle Besetzung des Kabinetts am 23.11.2022 vorgestellt. Auf dem darauffolgenden Tag wurde der Koalitionsvertrag öffentlich gemacht und von den Parteispitzen der 'Ampel' erläutert. Gerade in dieser Zeit zeigte sich immer stärker wie die fortschreitende pandemische Zeit auf die politischen Abläufe in den Geschäftsbereich des Bundestag Einfluss nahm – und weiterhin nehmen werde. Die Lage der epidemischen Entwicklung für Europa hat sich zusehends verschärft – Sars-Cov-19 (man sprach von einer Deltaversion - Omikron) war deutlicher denn je, die immer mehr ansteigenden Zahlen der Inzidenzen, besonders mit dem Hintergrund der winterlichen Wetterlage, die die Infektionen mit dem Virus Sars-Covid 19 stärker beeinflusste, als man in der vorentscheidenten Zeit jemals angedacht hatte, machte mittlerweile jegliches gesellschaftliches Auftreten in der Öffentlichkeit immer schwieriger. In den noch stehenden Reihen der 'Merkel-Regierung' publizierte Jens Spahn die Dreifachimpfung; in den Bundesländern wird mindestens 2G als Alltagswert im öffentlichen Leben verstanden. Deshalb brauche man einen rechtssicheren Rahmen, ein Infektionsschutzgesetz, für notwendige Schutzmaßnahmen, wie pflichtweisend die Maskenpflicht im ÖPNV; unser Gesundheitssystem dürfe nicht weiterhin überlastet werden. |
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Geschöpft aus den öffentlichen und gesetzlich zugelassenen Medien. Ihr CSU-Mitglied Horst Biehl
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